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Auch Gerichte können vernünftig sein

Auch wenn viele Gerichte negativ aufgefallen sind, in dem sie völlig realitätsfremde Urteile zu Internetthemen produzierten (z. B. Heise wurde verpflichtet, das Forum zu moderieren), scheint es Ausnahmen zu geben, siehe diese Golem-Nachricht:

OLG Düsseldorf: Keine Überwachungspflicht für Forenbetreiber – Golem.de

Hoffentlich werden auch in Zukunft bei solchen Fällen Richter eingesetzt, die Ahnung von der Materie haben und einfach nur verrückte Urteile verhindern. Beruhigend ist auch, dass diese Entscheidung von einem Oberlandesgericht stand, während das umstrittene Heise-Urteil von einem Landgericht beschlossen wurde. Leider hatte auch in dem aktuellen Fall ein LG in der Vorinstanz eine Überwachungspflicht bejaht. Ich denke, das ganze wäre vergleichbar damit, wenn man einen Supermarkt dafür bestraft, dass am Kunden-Info-Brett, wo Kunden Angebote anpinnen können, von einem Unbekannten Beleidigungen angepinnt wurden und nicht ständig eine Wache daneben stand, um solche Zettel sofort zu entfernen, und nicht erst, wenn sich Kunden an der Kasse darüber beschweren.

Mögen in Zukunft solche Urteile nicht erst in höheren Instanzen vernünftig ausfallen.

Kategorien:Newskommentare
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