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Markenmissbrauch

2006-08-17 4 Kommentare

Eingetragene Wortmarken dienen dazu, zu verhindern, dass andere die Bekanntheit eines Produkts für ihre eigenen Produkte missbrauchen. So weit, so gut. Der Missbrauch ist jedoch weniger gut.

1. Möglichkeit: Alles, was auch nur Fragmente der eigenen Marke enthält, egal ob es mit dem eigenen Produkt etwas zu tun hat, wird abgemahnt. Beispiel: Apple reagiert auf alles, was das Wort „Pod“ enthält, aggressiv (siehe Golem-Nachricht). Problem: Pod ist ein normales Wort, noch dazu mit vielen Bedeutungen – siehe englische Wikipedia.

2. Möglichkeit – der Gipfel der Frechheit: Man registriert sich eine Marke auf den Namen eines lange existierenden Programms, und mahnt dann die bisherigen Benutzer ab! (Eigentlich sollte es genau umgekehrt laufen). Beispiel: Abmahn-Masche mit VirtualDub – Golem.de

Meiner Meinung nach wäre das richtige Vorgehen in Fall 1, Apple klarzumachen ,dass wenn sie noch eine solche Abmahnung verschicken, man einen Markeninhaber mit dem Wort „Pod“ mit einem älteren Markenrecht auftreibt, und dann Apple verbietet, „Pod“ in seinen Produkten zu benutzen. Ich stell es mir gerade vor, wie Apple seine gesamten noch nicht verkauften iPods einstampfen muss ;-) – das wäre jedenfalls die gerechte Strafe für so eine Frechheit. Für Fall 2 würde ich einen Widerspruch gegen die Marke, eine Anzeige wegen versuchtem Betrug für die Abmahnungen und für die Markenregistrierung noch ein Verfahren wegen Markenmissbrauch anstreben. Sollte eine angemessene Strafe ergeben und Nachahmer abschrecken. Es wäre ein jedenfalls ein Armutszeugnis für jeden Rechtsstaat, wenn der Abzocker aus Fall 2 erfolgreich wäre.