Startseite > Datenschutz, Demokratie, Grundrechte, Internet, Piraten, Politik, Sonstiges, Statische Tags > Wahlergebnisse Europawahl 2009 – Piraten (und andere)

Wahlergebnisse Europawahl 2009 – Piraten (und andere)

Das hier sind die Wahlergebnisse der Europawahl 2009. Hier gehts zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2009 (Link)

Bei Suche nach „Wahlergebnis Piraten“ spuckt Google scheinbar gern Seiten aus meinem Blog aus, obwohl da zu dem Thema bisher nix stand. Ich will dennoch mal Abhilfe schaffen:

Die schwedische Piratenpartei „Piratpartiet“ (PP) hat laut der Seite des Europäischen Parlaments mit einem Wahlergebnis von 7,1% die schwedische 4% Hürde problemlos geschafft und erhält einen Sitz im Europäischen Parlament. (English: Swedish pirate party „piratpartiet“ gets one seat in european parliament with 7.1% of the votes according to parliament web site)

Die deutschen Wahlergebnisse bei der Europawahl 2009 für die Piratenpartei und alle anderen Parteien finden sich hier beim Bundeswahlleiter oder (nur für größere Parteien) hier beim Europäischen Parlament. (UPDATE: Ich kann bestätigen, dass die Zahlen aus dem Wahlkreis wo ich mit ausgezählt habe stimmen und die Summen von Hessen und Bund passen) Die CSU hat die 5%-Hürde (leider) mit Leichtigkeit genommen. Die Piraten haben dafür 0,9% geschafft, was zwar nicht für den Einzug ins Parlament reicht, aber durchaus zu einem Anspruch auf staatliche Parteifinanzierung führt (ab 0,5%). Die genaue Höhe kann ich nicht abschätzen, sie hängt von mehreren Faktoren ab:

  • Pro Stimme stehen den Piraten eigentlich 85 cent zu, das macht bei ca. 230.000 Stimmen rund 195.000 EUR.
  • Jede Partei darf nur so viel Geld vom Staat erhalten, wie sie selbst einnimmt.
  • Es gibt eine Höchstgrenze von 133 Mio. EUR pro Jahr für die gesamte Parteifinanzierung, wird diese durch die Ansprüche überschritten bekommen alle Parteien entsprechend weniger. Insbesondere durch die vielen Wahlen dieses Jahr könnte es da knapp werden.
  • Geld gibt es für die Parteien auch noch für Spenden, wodurch die Höchstgrenze meist ausgeschöpft wird.
  • Details finden sich im Parteiengesetz ab § 18.
  • Die Partei muss es schaffen den Antrag richtig zu stellen
  • Da die Parteienfinanzierung aufs Jahr gerechnet wird und dieses Jahr noch diverse Wahlen anstehen, kann ich leider nicht beurteilen, wie es sich entwickeln wird. Wenn jemand was dazu sagen kann, was passiert, wenn z. B. bei der Bundestagswahl die Piraten unter 0.5% rutschen, nur zu. (Update: Vermutlich gibt es das Geld trotzdem, laut der hervorragenden Ausarbeitung von firebird im Piratenpartei-Forum)

Ich hoffe, dass diese Wahl gezeigt hat, dass eine Stimme für die Piratenpartei keine verschwendete Stimme ist und dass sich das bei den nächsten Wahlen auch in den Wahlergebnissen zeigen wird! Hoffentlich schaffen die Piraten auch einen ordentlichen Bundestagswahlkampf, das Geld sollte ja jetzt da sein auch wenn es das Geld leider erst nächstes Jahr gibt.

Die Piraten brauchen übrigens noch dringend Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl und die anstehenden Landtagswahlen, damit es da wieder so ein schönes Wahlergebnis geben kann. Hier gibts die Formulare für die einzelnen Bundesländer. Neue Mitglieder sind natürlich immer willkommen, die Formulare gibt es hier, wer will, kann natürlich auch gerne spenden – die Spende dürfte dann sogar durch einen staatlichen Zuschuss noch vergrößert werden, siehe oben!

  1. 2009-06-09 um 09:00 UTC

    0,9% sind garnicht mal schlecht. Das hätte ich Euch nicht zugetraut. Wieviele Absolutstimmen habt Ihr bekommen, lässt sich das abschätzen?

  2. Jan
    2009-06-09 um 11:48 UTC

    @3 (waddehattedutteda): Was meinst du mit Absolutstimmen? Anzahl der Stimmen? Die muss man nicht abschätzen, denn die steht bei den Wahlergebnissen beim Bundeswahlleiter: 229.117. Verteilung nach Bundesländern etc. findest du da auch.

  3. 2009-06-09 um 21:19 UTC

    Finde es super, dass die Piratenpartei an der 1%-Hürde kratzt. Ich selbst finde, dass es ein zukünftiges politisches Zentralthema anspricht und das man vielleicht in der Zukunft einen noch besseren Stand findet. Ich wünsche der Piratenpartei alles Gute und hoffe sie kann sich recht bald über der 5%-Hürde platzieren.
    Hier noch mein eigener kleiner Beitrag zur Europawahl:
    Kurze populistische Wahlanalyse Europa 2009

    Über einen Gegenbesuch würde ich mich sehr freuen.

    Gruß

    AMUNO

  4. 2009-06-11 um 21:37 UTC

    „Hoffentlich schaffen die Piraten auch einen ordentlichen Bundestagswahlkampf, das Geld sollte ja jetzt da sein.“
    Also das Geld gibt es – wenn mich nicht alles täuscht – frühestens nächstes Jahr…
    Solange müssen wir noch selbstfinanziert über die Runden kommen.

  5. Jan
    2009-06-12 um 02:02 UTC

    Jupp, stimmt. Artikel angepasst, danke.

  6. 2009-06-17 um 10:02 UTC

    Hallo!

    Die Piratenpartei wurde auch in der Wahlkampfarena auf freitag.de thematisiert. In der letzten Woche debattierten Freitag-Leser, Politiker und Piraten über die Frage, inwiefern die Piratenpartei auf dem Weg zu bundespolitischer Relevanz ist.

    Schau doch mal vorbei, falls Dich die Debatte interessiert: http://www.freitag.de/community/arena/debatte

    Viele Grüße,
    Anja

  7. Kanake xD
    2009-09-28 um 21:57 UTC

    Ach leute macht euch nicht so an das Thema

    Sucht Freunde und werdet keine Streber oder so ein scheiß .
    Macht was aus euren Leben z.B.: Fußball spieler xD

    Aber lasst mal den scheiß Thema!

    Admin-Edit: Ein weiterer Kommentar dieses Autors mit vergleichbarer Qualität wurde nicht freigeschaltet, da er sich erkennbar nicht auf das Thema bezog, dafür aber Beschimpfungen und fremde personenbezogene Daten enthielt.

  1. 2009-06-07 um 22:36 UTC
  2. 2009-06-09 um 00:12 UTC

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: