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Köhlers Rücktritt riecht verdächtig

2010-05-31 4 Kommentare

Ich finde interessant, wie das Interview, was am Ende zu Köhlers Rücktritt geführt hat, erstmal rund eine Woche unbeobachtet liegenblieb, und zwar trotz Zensurdebatte, und dann so hochkochte. Soweit ich das nachvollziehen kann, hat das Deutschlandradio die kritischen Stellen irgendwie rausgekürzt. Die offizielle Begründung ist scheinbar gewesen, es seien zwei Fassungen erstellt worden und versehentlich sei Text (und evtl. auch Mitschnitt) der kürzeren Fassung auch da verlinkt worden, wo die vollständige Fassung hingehört hätte. Da zu spekulieren, ob es ein Versehen oder Absicht war, bringt wenig.

Die relevante Passage (Hervorhebung von mir):

Aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

Die Aussage war meiner Meinung nach recht eindeutig. Freie Handelswege bezieht sich natürlich auf die Piraten vor Somalia. Aber das lässt die Behauptung über die regionalen Instabilitäten nicht verschwinden, und das klingt (zumal das Interview auf dem Rückweg aus Afghanistan stattfand und es um Afghanistan ging) ziemlich deutlich nach Afghanistan. So oder so ist auch der Zusammenhang zwischen militärischen Einsätzen und Außenhandelsabhängigkeit eindeutig. Ich maße mir hier kein Urteil an, was davon verfassungswidrig ist, bin aber fest davon überzeugt, dass Köhler in diesem Punkt endlich mal die Wahrheit auf den Tisch gepackt hat. (Ergänzung: Ist übrigens nichts neues.)

Der Rücktritt erscheint mir genauso seltsam wie der von Koch und ich befürchte, dass da im Hintergrund irgendwas sehr hässliches und gefährliches passiert. Ich glaube nicht, das Köhler nur geht, weil er ungeschickterweise die Wahrheit über den Afghanistankrieg gesagt hat und dafür heftig kritisiert wurde.

Im Gegensatz zu Koch hat Köhler meiner Meinung nach seine Arbeit sehr gut gemacht und im Gegensatz zu früheren Bundespräsidenten auch mal ein verfassungswidriges Gesetz gebremst oder gestoppt. Von daher bedaure ich den Rücktritt und hoffe, dass ich mit meinen Befürchtungen falsch liege. Mit einem drohenden Kollaps der Wirtschaft und zwei möglichen Kriegen in Nahost (Israel/Iran) und Korea (Nord/Süd) würden uns irgendwelche inneren Umsturzversuche noch fehlen – wobei die Umstände sowas natürlich gerade begünstigen würden.

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