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Zum neoliberalen Koalitionsvertrag

2009-10-24 11 Kommentare

Eigentlich hatte ich vor, den Koalitionsvertrag auseinanderzunehmen, Zeile für Zeile. Bei über 6000 Zeilen hätte meine Geduld dafür allerdings sicher nicht gereicht. Abgesehen davon wurde das meiste schon gesagt. Trotzdem möchte ich hier einiges nennen, was mir aufgefallen ist, bei den schon in den Medien oft genug erwähnten Dingen weise ich nur kurz auf ein paar wichtige Punkte hin.

Die schon vorher beschlossenen Hartz4-„Verbesserungen“ bringen normalen ALG2-Empfängern gar keine Entlastungen, es bringt nur denjenigen etwas, die mit Vermögen plötzlich zum ALG2-Empfänger werden. Es wird also wieder mal reine Klientelpolitik betrieben, mit dem Vorteil, dass man den Eindruck erwecken kann man würde auch etwas für Ärmere tun. Das wurde aber auch von einigen Medien aufgegriffen, und deswegen hatte ich es nicht schon früher erwähnt. Dieses Blog ist keine Linksammlung oder ein Nachrichtenportal, und wenn etwas schon oft und deutlich genug gesagt wird, muss ich das nicht auch noch erzählen. Dafür ist meine Zeit zu schade.

Bei den Koalitionsverhandlungen drang auch viel Unsinn an die Öffentlichkeit, deswegen wollte ich mich bis zum fertigen Koalitionsvertrag zurückhalten. Auch hier nenne ich nur ein paar besonders „tolle“ Sachen, die mir aufgefallen sind. Für den Rest verweise ich auf die in den Medien ausreichend vorhandene Kritik, Fefe fasst vieles gut zusammen.

Vorab ein lustiger Punkt, den scheinbar noch niemand gesehen hat: In den Metadaten des bei Spiegel veröffentlichten PDFs mit dem Koalitionsvertrag ist mir aufgefallen, dass der Original-Dokumententitel: „Gesamt-Entwurf Koalitionsvertrag-Erster Teil“ lautet. Gibt es noch einen zweiten Teil? Sind da nur irgendwelche Tabellen drin, oder womöglich einfach die Sachen, die man der Öffentlichkeit nicht zumuten möchte? Sowas kann auch ein rein technisches Artefakt sein, z. B. indem zuerst nur der Teil ohne Personalfragen ein Dokument mit passendem Titel war und der Rest dann reinkopiert wurde.

Schön finde ich auch: Das oberste Ziel der wirtschaftlichen Ordnungspolitik muss laut dem Entwurf sein, „dass Bürger und Unternehmen ihre produktiven Kräfte entfalten und ihr Eigentum sichern können“. Nicht etwa, dass jeder Mensch ein menschenwürdiges Leben führen kann, oder dass Gerechtigkeit erzielt werden muss.

Der Koalitionsvertrag ist ein klassisches Beispiel neoliberaler Politik, bei dem mir einfach nur schlecht wird. Erleichterungen für Unternehmen, wohin das Auge reicht, Erleichterungen für Bürger treffen fast ausschließlich Besserverdienende. (Beispiel: Kindergeld und -freibetrag werden erhöht, für ALG2-Bezieher und „Aufstocker“ bringt das wenig, weil der Kinderfreibetrag nicht ausgenutzt und das Kindergeld angerechnet wird.) War eigentlich zu erwarten. Interessant ist aber, wie sich das unterschwellig überall durch den Koalitionsvertrag zieht: Es ist davon die Rede, Beschäftigung zu sichern, die Leistungsbereitschaft zu stärken usw. Immer in einem Kontext, aus dem klar hervorgeht, dass das auf Kosten der Arbeitnehmer gehen soll. Natürlich werden mehr Leute eingestellt, wenn man diese nicht zu bezahlen braucht. (Das Verbot sittenwidriger Löhne ist ein Witz, weil – wie im Koalitionsvertrag offen zugegeben – nur die Rechtsprechung festgeschrieben wird, es ändert sich also nichts. Außerdem wird eine Lohnspirale nicht verhindert, da der Durchschnittslohn in der Branche als Referenz genommen wird – mit um sich greifenden hart an der Grenze liegenden Dumpinglöhnen verschiebt sich die Grenze somit.)

Richtig schockiert hat mich allerdings, dass sich die CDU traut, das Krankenversicherungssystem derartig zu entkernen. Die Kosten werden nicht nur weiter auf Arbeitnehmer abgewälzt, Besserverdiener sollen durch eine Pauschale deutlich besser gestellt werden und noch mehr Leistungen sollen aus der Grundversorgung rausfliegen. Sozialabbau hatte ich erwartet, aber nicht in solchen Maßen. Wenn die Koalition sich jetzt noch entschließen würde, Euthanasie für Arbeitslose anzubieten, könnte mich das wohl nicht mehr als der gerade getane Schritt erschecken. (Wenn ich richtig bösartig wäre, würde ich hier auf die Sache mit dem „Erster Teil“ hinweisen.)

Die Prioritäten sieht man neben dem von Fefe genannten „prüfen“ bei nicht-so-wichtigen Themen (Freiheit, Bürgerrechte, Soziales, Internet) und klarer Ausdrucksweise bei wichtigen Themen (Wirtschaftsförderung, Sozialabbau, Besserstellung Reicher) auch daran, wie genau ein Thema ausgearbeitet wird. Bei den genannten „wichtigen“ Themen finden sich teils seitenlange, extrem genaue Ausarbeitungen, teilweise mit genauen Zahlen, während bei den „nicht-so-wichtigen“ meist sehr allgemein gehaltene, unverbindliche Aussagen getroffen wurden.

Die ganzen Steuergeschenke sollen größtenteils über Wachstum finanziert werden. Sollte das erhoffte Wachstum ausbleiben oder nicht ausreichen (und zumindest letzteres ist meiner Meinung nach fest zu erwarten), entstehen gigantische Schuldenberge.

Den Bereich der Themen, die auch die Kernthemen der Piratenpartei sind, möchte ich allerdings etwas näher beleuchten: Bürgerrechte, Freiheit, Internet und Urheberrechtspolitik. Die Hoffnung war, dass der Wahlerfolg der Piratenpartei die etablierten Parteien zur Vernunft bringt. Vielleicht wäre ohne diesen Erfolg der Vertrag noch deutlich schlimmer gewesen. Gut ist er trotzdem nicht:

Die Bundespolizei soll erweiterte Rechte bekommen. Die Sicherheitsdatenbanken und Schnittstellen zwischen Polizei und Geheimdiensten werden „evaluiert“ (bleiben also vermutlich, sonst hätte man einen stärkeren Begriff gewählt). Der Grundrechtsschutz beim BKA-Gesetz soll durch Verfahren erhöht werden. Die allgemein gehaltene Formulierung sagt fast nichts, und wenn man sie genau nimmt würde es bedeuten, dass alles beim alten bleibt und z. B. nicht zwei sondern drei BKA-Beamte irgendwas abnicken müssen.

Das BKA-Gesetz wird im Hinblick auf den Schutz der Privatsphäre „auf Grundlage der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung“ überprüft. Zu Deutsch: Es wird nur dann angepasst, wenn das Verfassungsgericht es für teilweise Verfassungswidrig erklärt, und dann auch nur so, dass es gerade so noch verfassungskonform ist. Zeugen sollen künftig gezwungen werden, Vorladungen der Polizei Folge zu leisten, ob damit das Zeugnisverweigerungsrecht eingeschränkt wird, ist nicht ganz klar.

„Durch eine offensivere und modernere Risiko- und Krisenkommunikation einschließlich von Warnmechanismen“ will die Koalition „zu einer gefahrenbewussteren Bevölkerung beitragen.“ – lies: sie will weiterhin Terrorpanik schüren. Die Telekommunikationsüberwachung soll „evaluiert“ und ggf. optimiert werden – die Tür zum „optimieren“ von den Grundrechten weg wird also weit offen gelassen.

Das Jugendschutzrecht soll konsequent durchgesetzt werden. Das kann zwar vieles von strengeren Vorschriften bis zu einer chinaartigen Internetzensur bedeuten, aber eher nichts Gutes. DE-Mail soll definitiv beschlossen werden. Wenigstens lehnt die Koalition eine totale Überwachung des Internetdatenverkehrs ab. (Über eine nicht komplette Überwachung wird aber nichts gesagt.)

Die „Regelungen zur Verantwortlichkeit“ im Telemediengesetz sollen „fortentwickelt“ werden. Die bisher etablierte Regelung spricht (grob gesagt) Provider von jeder Verantwortung frei, wenn sie von den Inhalten nichts wussten. In welche Richtung hier „fortentwickelt“ werden soll, ist also offensichtlich, wird aber sicherheitshalber nicht erwähnt. Es soll nur ein fairer Ausgleich der Interessen von Providern, Rechteinhabern und Nutzern stattfinden. Was in dieser Hinsicht die Koalition unter „fair“ versteht, können sich die meisten hoffentlich denken. Bei weiteren Ausgestaltungen des IT-Rechts sollen „Informationsfreiheit und Schutz vor rechtswidrigen Inhalten gleichermaßen berücksichtigt werden“.

In welche Richtung der geplante dritte Korb des Urheberrechts gehen dürfte, sollte der Satz „Das Internet darf kein urheberrechtsfreier Raum sein“ klarmachen. Allerdings will die Koalition „keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren bei Urheberrechtsverletzungen ergreifen“. Ob das mit der Initiative nur eine leere Phrase ist, oder ob das heißen soll „aber wenn jemand anderes das vorschlägt, machen wir gerne mit“ werden wir ja sehen. Auch Propaganda für ein starkes Urheberrecht wird versprochen.

Die Kinderpornosperren werden zunächst ein Jahr lang ausgesetzt und durch „Löschen statt Sperren“ ersetzt. Nett, dass die Koalition auch mal lernfähig ist, das haben die Piraten nämlich von Anfang an gefordert. Die elektronische Gesundheitskarte wird ebenfalls vorerst aufgeschoben. In beiden Fällen ist zu Bedenken: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.

Die Vorratsdatenspeicherung wird weitergeführt, aber – wie vom BVerfG vorgegeben – wird der Zugang zu den Daten bis zur engültigen Entscheidung eingeschränkt. Also auch hier wieder Vorgaben „umgesetzt“ die es eh gab.

Die Netzneutralität wollen sie zunächst dem Wettbewerb überlassen, aber beobachten und „nötigenfalls mit dem Ziel der Wahrung der Netzneutralität gegensteuern“ – FDP, ich nehm euch beim Wort! Denn da steht, dass die Netzneutralität durchgesetzt wird, falls sie nicht von selbst funktioniert.

Beim Datenschutz wird auf die Selbstverantwortung der Bürger zum Selbstdatenschutz gesetzt, der Datenschutz auf der anderen Seite wird kaum behandelt. Zu Arbeitnehmerdatenschutz und Fluggastdaten gibt es nur sehr schwammige Formulierungen, zu SWIFT wird es teilweise etwas exakter (den bissigen Kommentar zu Steuerhinterziehung verkneife ich mir an dieser Stelle).

Der Bologna-Prozess, der den Studierenden eine herrliche Überlastung beschert hat, wird als voller Erfolg verkauft. Die breite Anerkennung der Abschlüsse, die das Ziel war, sieht übrigens in der Realität so aus, dass sie teilweise nicht einmal im gleichen Bundesland akzeptiert werden und die Unis separate Vereinbarungen abschließen. Die ebenfalls als Ziel definierte Internationalität der sieht man in der Praxis daran, dass Studenten durchs Studium getrieben werden und keine Zeit für Auslandssemester bleibt. Muss ja eine tolle Bildungspolitik werden, wenn sie auf solchen Fehlannahmen aufbaut.

Zum Schluss hat noch ein wunderbar undemokratischer Abschnitt meine Übelkeit gefördert: „Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. […] Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Solange sich die Koalition nicht einig wird, werden sinnvolle Gesetze also nicht beschlossen, selbst wenn die Opposition zustimmen sollte. Genau dieser Punkt (der so üblich ist, egal ob offiziell oder inoffiziell) sollte meiner Minung nach genau umgekehr gehandhabt werden: Keine festen Koalitionen, sondern neue Mehrheitenbildung zu jedem Beschluss. Dann würde vielleicht etwas mehr der Wille der Bevölkerung befolgt.

Viel interessanter als das was drinsteht, ist das, was nicht drinsteht. (Wenn ich fies wär, würde ich hier nochmal auf die Sache mit dem „erster Teil“ hinweisen.) Das wären beispielsweise Bundeswehr im Inneren, Versammlungsrecht (die Koalitionsparteien sind in dem Punkt berühmt-berüchtigt), Biometrie, Kameraüberwachung und viele weitere Dinge, die eben deswegen nicht auffallen, weil sie nicht erwähnt werden. Etwas zu finden, was fehlt, ist schwieriger, als etwas schlechtes zu finden, was da ist. Ergänzungen über die Kommentare sind herzlich willkommen.

Daran sieht man auch den Schwachpunkt einer solchen Analyse: Man hat nur die Versprechungen der Parteien, was am Ende daraus wird, kann nochmal was ganz anderes werden, vor allem wenn noch Punkte dazukommen, die im Koalitionsvertrag nicht drinstanden.

Ich hoffe, dass gerade auch im Bezug auf die (A)Sozialpolitik dieser Irrsin aufgehalten wird, bevor das womöglich noch in einem Bürgerkrieg, Staatsbankrott oder „vierten Reich“ endet.

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Wie Energie sparen der Umwelt schadet

2008-01-12 7 Kommentare

Energie sparen ist jetzt wieder im Trend, erstens aufgrund des Klimawandel-Wahns und zweitens aufgrund extrem steigender Energiekosten. (Letztere lassen sich mit einem Anbieterwechsel lindern, wie wäre es mit JETZT SOFORT?)

Beim verzweifelten Bemühen darum, die Welt sofort vor dem Klimawandel zu retten, indem man überall Energie spart, werden die Nachteile der „besseren“ Lösungen leider oft vergessen. Einerseits kann es sich dabei um Mehrkosten handeln (die allerdings einige Menschen sicher gerne auf sich nehmen, um selbstlos die Welt vor dem Untergang zu bewahren) oder um vollkommen sinnlose Dinge, die nicht wirklich etwas bringen und wo nur „selbstlose“ (und vor allem dumme) Leute dazu gebracht werden, irgendetwas zu kaufen. Damit habe ich kein Problem, ist schließlich nicht mein Geld, was da ausgegeben wird. Andererseits kann es sich um Nachteile handeln, die der „besseren“ Alternativlösung zu Eigen sind. Atomkraftwerke setzen recht wenig CO2 frei, dafür produzieren sie Atommüll. (Das ist eine Feststellung, nicht eine Aussage, ob Atomkraft gut ist! Darüber vielleicht später mehr, aber nicht hier und bitte jetzt in den Kommentaren keinen (Atom-)Krieg darüber anfangen. Danke.)

Aufgefallen ist mir dies konkret in einer Werbebroschüre bei Conrad. Dort wird darauf hingewiesen, dass Energiesparlampen (im Gegensatz zu Glühbirnen) nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen – sie enthalten nämlich Schadstoffe wie Quecksilber. Wenn also ganz Deutschland auf Energiesparlampen umsteigt, haben wir zwar bessere Luft mit weniger CO2, dafür aber Quecksilber in Müllhalden, der Erde und dem Grundwasser und/oder erhöhten Aufwand (wobei sicher auch Strom verbraucht wird!) mit der ordnungsgemäßen Entsorgung bzw. dem Recycling.

Ein weiterer, immer mehr oder weniger vorhandener Nachteil ist der Produktionsaufwand. Bei der Herstellung einer Solarzelle wurde früher mehr Strom verbraucht, als diese Solarzelle während ihrer gesamten Lebensdauer erzeugen konnte. (kann und dürfte sich inzwischen geändert haben! UPDATE: Hat es auch. Inzwischen produziert eine Solarzelle während ihrer Lebensdauer deutlich mehr Strom, als die Produktion verschlungen hat; nach einer kurzen Recherche dürfte die Zeit, wo dies noch nicht der Fall war, schon recht lange her sein. Ich lass das Beispiel zur Verdeutlichung der Idee trotzdem drin.)  Dieser Strom muss natürlich anderweitig erzeugt werden, d. h. es hätte vom Umweltschutzaspekt her nichts positives gebracht, ganz Deutschland mit Solarzellen zuzupflastern, lediglich der Wirtschaftsaufschwung (von dem der Normalbürger aber nicht viel hat) wäre gesichert. (Ich habe eh den Verdacht, dass der Klimaschutz nur aufgrund wirtschaftlicher Interessen plötzlich so wichtig ist – die Umweltplaketten werden wohl nicht nur das Klima in den Großstädten, sondern auch die Bilanzen der Autofirmen verbessern.)

Neben der Tatsache, dass der Produktionsaufwand sich in den Anschaffungskosten niederschlägt, wird aber bei der Produktion eines neuen „umweltschonenden“ Produkts die Umwelt vergleichsweise stark belastet. Während es also Sinn machen kann, defekte Glühbirnen durch Energiesparlampen zu ersetzen, kann es der Umwelt eventuell sogar Schaden, direkt sämtliche Glühbirnenvorräte zu entsorgen und neue Energiesparlampen zu kaufen. Genauso sieht es mit spritfressenden, alten Autos aus: Ein altes, noch funktionstüchtiges Auto, welches noch 10 Jahre benutzt werden könnte, zu entsorgen und ein neues zu kaufen, lohnt sich nicht unbedingt, selbst wenn das Neue nur halb so viel Sprit verbraucht wie das Alte – und zwar kann es sich (unabhängig voneinander) sowohl finanziell als auch vom Umweltschutzaspekt her nicht lohnen. Die „Restnutzbarkeit“ der alten Lampe/des alten Autos geht schließlich verloren, und somit fällt ein Teil der Produktionskosten und des -aufwands unnötigerweise doppelt an.

Um es nachvollziehbar zu machen: Wenn jemand sich alle 5 Jahre ein neues, spritsparenderes Auto kauft, statt jedes Auto 15 Jahre lang zu nutzen, wird er zwar deutlich mehr Benzin verbrauchen, in 30 Jahren müssen aber nur 2 statt 6 Autos hergestellt werden). Ob (bzw. eher wann) es sich lohnt, dennoch zu wechseln, hängt (wenn man das Ganze unter finanziellen Gesichtspunkten sieht) von den Anschaffungskosten (abzüglich eventueller Verkaufspreis des alten Wagens) und den laufenden Kosten (Strom/Benzin und Steuern) ab, ob es für die Umwelt gut ist, hängt davon ab, ob mehr Energie bei der Nutzung gespart wird (in Form von geringerem Strom- oder Benzinverbrauch) als durch die häufigere Herstellung verbraucht wird.

Das Modell ist natürlich stark vereinfacht, aber das Prinzip sollte klar sein. Das Modell ist übrigens der Grund, warum die geringere KFZ-Steuer auf neuere/umweltschonendere Fahrzeuge den Umstieg begünstigt: die jährlichen Kosten unterscheiden sich stärker, d. h. der Umstieg lohnt sich schon früher.

Die Bemühungen, die Umwelt zu schützen, können also, insbesondere bei Autos, der Umwelt mehr Schaden als Nutzen bringen.

Im Endeffekt ist es mir relativ egal: Energiesparlampen kommen rein, wenn die Glühbirnen kaputt sind. Bei den derzeitigen Energiepreisen dürfte es sich lohnen. (Es könnte sich sogar lohnen, die Glühbirnen wegzuschmeißen!) Die Umwelt allerdings ist mir bei dieser Sache recht egal, es gibt einfach zu viele Unklarheiten, zu viele Lügen, als das ich mir eine gute, fundierte Meinung darüber bilden könnte.