Bleistifte bei Wahlen
Auch ich habe mich bereits darüber gewundert bzw. aufgeregt: Warum werden bei Wahlen häufig Bleistifte statt (dokumentenechter) Kugelschreiber verwendet? Ist das nicht unsicher? Als Wahlhelfer wird man oft auch von entrüsteten Wählern darauf angesprochen – aber ist es wirklich ein Problem?
Die Antwort lautet nein. Laut § 50 der Bundeswahlverordnung ist sowieso nur ein „Schreibstift“ vorgesehen. Der Bundestag hat sich damit auch auseinandergesetzt. Die „Bleistifte“ in vielen Wahllokalen sind übrigens oft spezielle dokumentenechte Stifte (einfach mal darauf achten, steht drauf). Selbst wenn nicht, wäre es keine zusätzliche Gefahr für die Sicherheit der Wahl vor Manipulationen: Wenn die Wahlurne geöffnet wird, sind i.d.r. fünf Personen bis zum Ende der Auszählung anwesend und achten genau auf den Tisch mit den Stimmzetteln (zudem kann jeder der will zuschauen). Wenn da jetzt jemand sich einen Stapel Stimmzettel schnappt und anfängt mit einem Radiergummi und Stift zu hantieren, fällt es auf. Und fällt es noch deutlich mehr auf, als wenn jemand die Stimmzettel die er „korrigieren“ möchte verschwinden lässt und durch eine entsprechende Anzahl selbst ausgefüllter Stimmzettel ersetzt, oder Nichtwähler im Wählerverzeichnis abhakt und dann eine entsprechende Anzahl Stimmzettel einschmuggelt. Auch das ist natürlich in der Regel zum Glück nicht möglich, da auch das auffallen würde, doch es ist immer noch realistischer als Herumradieren auf Stimmzetteln. Zumal sich ein Bleistiftstrich selten wegradieren lässt, ohne (bei sehr genauem Hinsehen) erkennbare Spuren und somit einen Beweis für die Manipulation zu hinterlassen.
Daher: Ob Bleistift oder Kugelschreiber spielt überhaupt keine Rolle für die Sicherheit der Wahl, denn wenn jemand eine Manipulation versucht, wird das sicher nicht mit einem Radiergummi passieren. Ein weicher Bleistift hat außerdem den Vorteil, dass er weniger durchdrückt – mit einem Kugelschreiber gemachte Kreuze könnten auf der Außenseite des Wahlzettels sichtbar sein. Wer trotzdem mit einem Kugelschreiber wählen will, wird dies in der Regel problemlos tun können, wenn er ihn selbst mitbringt.
Und wer jetzt der Meinung ist, Wahlen manipulieren zu können, vergisst, dass unerwartete, große Unterschiede in einzelnen Wahllokalen auffallen, aber gleichzeitig bei größeren Wahlen das Gesamtergebnis nicht allzu stark verfälschen können. Wenn jemand genug Stimmzettel fälschen will, um einen nennenswerten Unterschied zu erreichen, hat sehr gute Chancen, erwischt zu werden – zumal die meisten Wahlhelfer sich freiwillig für die Demokratie engagieren und somit eine starke Abneigung gegen Wahlfälschungsversuche haben und gut aufpassen. Neben den strafrechtlichen Konsequenzen (bis zu 5 Jahre Haft) sind übrigens auch die vom erwischten Täter zu tragenden Kosten einer Wiederholung der Wahl nicht sehr angenehm. Das Papierwahlsystem mag aufwändig und nicht völlig unangreifbar sein, aber im Großen und Ganzen ist die Sicherheit sehr gut.
Jan Schejbal 
Dass keine Kugelschreiber verwendet werden, liegt an der Holzunterlage. Da könnte man nicht richtig ankreuzen. Wie schon erwähnt, lassen sich die Bleistifte nicht radieren und bei uns waren sogar acht Personen zum Auszählen anwesend. Ich war das erste mal Wahlhelfer und da wird alles mehrfach abgehakt und geprüft. Haken im Wählerverzeichnis, zusätzlich in einer Gegenliste. Dann müssen die beiden Zahlen natürlich mit den Stimmzetteln übereinstimmen. Die größte Gefahr besteht wohl darin, dass die Stadt oder der Landkreis falsche Zahlen meldet, aber auch da würde das sicherlich auffallen.
@1 (TeeTrizZz): Jupp, das mit dem Melden falscher Zahlen würde auffallen, denn ich z. B. habe mir die Zahlen meines Wahllokals aufgeschrieben (ich war auch Wahlhelfer) und gegen die im Netz veröffentlichten geprüft, jetzt auch noch inklusive der Summen bis rauf auf die Bundesebene.
Ja, Hauptsache keine Wahlmaschinen. Durchgehende Verwendung von Kugelschreibern und „dokumentenechten Stiften“ sollte aber allein schon wegen dem Misstrauen der Bürger gegen Bleistifte gewährleistet werden. Zumal auch keine Notwendigkeit für Bleistifte besteht.
Die dokumentenechten Stifte werden allgemein aber leider für Bleistifte gehalten… Da kann man auch gleich darauf hinweisen, dass eine Manipulation selbst bei Bleistiften ausgeschlossen wäre und die Wähler einladen sich selbst davon zu überzeugen.
Danke für den Hinweis.
Hatte am Sonntag einen Kugelschreiber dabei und habe den auch benutzt. War aber sicher der einzige, so dass – wenn einer der Helfer gesehen hat, wie ich den aus der Tasche zaubere – die jetzt wissen, wen ich gewählt habe. War mir aber trotzdem lieber, als eine vermeintliche Manipulation mit Bleistift…
Nächstes mal werde ich einfach den ausgelegten Stift benutzen. Ist natürlich logisch, was du schreibst. ;-) Vielleicht engagiere ich mich auch mal als Wahlhelfer oder schaue einfach bei der Auszählung zu. Sonst gibts bald garkeine Freiwilligen mehr, fürchte ich. ;)
Manipulationen ausgeschlossen? Weil 5 Wahlhelfer zugegen sind? Relativ naiv. Wo ich gewählt habe, waren keine 5 vor Ort. Aber selbst wenn, diese Wahlhelfer sind klar den öko-sozialistischen Einheitsparteien zuzuordnen. Wenn die sich einig sind, ist es nicht besonders schwer, Stimmen von unerwünschten Parteien ungültig zu machen. Dieses System als sicher zu bezeichnen, würde ich nicht unterschreiben.
1. darfst du bei der Auszählung zusehen, wenn du willst,
2. die Möglichkeit, Stimmzettel ungültig zu machen, ist in der Tat eine Gefahr, aber unabhängig davon, welche Stiftart verwendet wird. Auch hier würde ein Betrug vermutlich auffallen, die ungültigen Stimmzettel werden soweit ich weiß nochmal geprüft, und wenn in einem Wahllokal eine Partei auffällig wenige Stimme hat und sich dafür ungültige Stimmzettel (wo immer ein Kreuz bei der gleichen Partei ist) häufen, fällt das auf – i.d.R. lange bevor er relevante Auswirkungen auf das Wahlergebnis hat. (Ähnliches Beispiel: In ein paar Fällen wurden bei der Übermittlung Stimmen für die Piratenpartei einer anderen Partei zugeordnet, die auf dem Stimmzettel drüber oder drunter stand. Die Abweichungen waren recht auffällig, daher wurde in den „verdächtigen“ Bezirken nochmal nachgeprüft. Eventuell ist es sogar ohne Hinweis bei der routinemäßigen nachkontrolle aufgefallen. Und ja, ich gehe davon aus, dass es sich schlicht und einfach um Fehler und nicht um Absicht handelt. Die Auswirkungen auf das Gesamtergebnis waren minimal.)